Der Rechte Rand 191 - adé AFD - Juli/August 2021

#Thüringen

Niemals war die rechtsradikale »Alternative für Deutschland« (AfD) so dicht an der realen Macht wie im Februar 2020 in Thüringen.

#Corona

Das Protest-Milieu gegen die coronabedingten Maßnahmen zu verstehen, ist eine Herausforderung. Nicht nur bürgerliche Medien, Politik und Wissenschaften tun sich schwer mit der Eigenbeschreibung der »Querdenker*innen« als bürgerliche Mitte.

#Bundestag

In ihrer ersten Legislatur im Bundestag hat die AfD-Fraktion sich professionalisiert und es teilweise geschafft, die Bundesregierung unter Erklärungszwang zu setzen. Ihr Potenzial konnte sie allerdings bislang nicht ausweiten.

#Türöffner

Während das Vordringen von hunderten von »Reichsbürgern« im August 2020 auf die Reichstagstreppe viel Beachtung erfuhr, wird kaum bemerkt, wie die »Alternative für Deutschland« immer wieder die Tür des Bundestags für ihre Gäste und Freund*innen aus der extremen Rechten öffnet.

#Landtag

Wie veränderte die »Alternative für Deutschland« die Arbeit im Thüringer Landtag und was wäre der richtige Weg, um die rechtsradikale Partei im Parlament zu stoppen? Darüber sprach »der rechte rand« mit Christian Schaft. Er ist seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtags für Die Linke.

#Angriff

Wie umgehen mit der »Alternative für Deutschland« in den Parlamenten? Diese Frage wird seit ihrem Einzug kontrovers diskutiert. Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) hat die AfD-Bundestagsfraktion fast vier Jahre lang erlebt. Sascha Schmidt hat im Juni 2021 mit ihr für »der rechte rand« gesprochen.

#Faschismus

Die Mitte faschistisch? Die AfD eine faschistische Partei?

#Bundestagswahl

In den aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl liegt die AfD zwischen neun und zwölf Prozent, ein Wiedereinzug in den Bundestag auf dem Niveau von 2017 liegt im Bereich des Möglichen, eine deutliche Steigerung zeichnet sich jedoch nicht ab.

#Vorstellungen

Stellen wir uns einmal vor, wir wären Innenminister*in und Mitglied einer demokratischen Partei – egal welcher. Stellen wir uns vor, wir wären selbstverständlich nicht »linksradikal«, sondern bürgerliche Demokrat*innen, die auf der Grundlage des Grundgesetzes stehen und diesen Staat stützen und schützen.

#AfD

Kokain-Schmuggel, Körperverletzungen und Volksverhetzung

#180Grad

Seit Beginn der staatlichen Maßnahmen gegen die Covid-19-Pandemie hat die AfD nicht nur ihre Position gänzlich geändert, die Partei hat sich auch weiter radikalisiert. Der Ausraster ist insofern kein Ausrutscher. Die körperliche Attacke ist der aufgeheizten Stimmung in der gesamten »Querdenken«- und Corona-Leugnenden-Bewegung geschuldet. Bewegung, wie auch die Partei, sehen eine »Hygiene-Diktatur« in der Bundesrepublik heraufziehen.

#Sachsen-Anhalt

Bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im Juni ist die »Alternative für Deutschland« hinter ihren eigenen hoch gesteckten Erwartungen zurückgeblieben und hat sich dennoch stabilisiert.

#BewegungsPartei

Die neu gegründete Partei »Basisdemokratische Partei Deutschlands«, kurz »dieBasis«, kristallisierte sich im Laufe der letzten Monate als wichtigste Parteien-Vertretung der Pandemie-Leugner*innen heraus.